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Leben mit dem Klimawandel

Wenn wir ehrlich sind, haben wir den Kampf längst verloren: Wir werden den Klimawandel nicht mehr aufhalten und mit drastischen Umbrüchen leben müssen. Gert Scobel diskutiert mit Gästen.

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Klimawandel - Die Fakten - 2019

Sir David Attenborough gestaltet seine BBC Doku als mitreißenden Weckruf. Mit zahlreichen Wissenschaft-lern belegt er die Fakten rund um die Folgen des Klimawandels und was dagegen unternommen werden kann.

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Auf den Spuren der Klimaforschung

Hitze, Dürre, Stürme und Fluten – das Wetter scheint weltweit wild geworden zu sein. Was sind die Ursachen? Nur wissenschaftliche Fakten geben das Rüstzeug für ein verantwortungsvolles Handeln in der Zukunft.

Klimastreik: Unsere Kritik des CO2-Gesetzes

07.11.2020

Das Parlament hat sich auf ein neues CO2-Gesetz geeinigt. Dieses ist für den Klimastreik und Wissenschaftler*innen jedoch klar ungenügend und zu wenig weitreichend. Auf nationaler Ebene wurde entschieden, kein Referendum zu ergreifen, einzelne Regionen wiederum haben eine andere Strategie gewählt.

Es braucht mehr Entschlossheit im Parlament...
Es braucht mehr Entschlossheit im Parlament...

Vom Newsletter-Team des Klimastreiks in der Schweiz

Das revidierte CO2-Gesetz regelt zu grossen Teilen die Schweizer Klimapolitik von 2020 - 2030. Das von National- und Ständerat verabschiedete Gesetz setzt das Ziel, die CO2-Emissionen bis 2030 um 50% gegenüber 1990 zu reduzieren (davon nur 75% im Inland). Dafür gibt es neue Massnahmen im Bereich der Gebäudesanierungen, des Flugverkehrs und der industriellen Emissionen (Unternehmen). Ausserdem werden die CO2-Grenzwerte für Fahrzeuge verschärft, die Kompensationsabgabe auf Treibstoffe (z.B. Benzin) und die CO2-Lenkungsabgabe auf Brennstoffe (z.B. Heizöl) erhöht. Die meisten Wissenschaftler*innen sind sich einig, dass das Gesetz mehr Klimaschutz mit sich bringt als der Status Quo. Darüber, wie gross genau die Verbesserung sein soll, gehen die Meinungen auseinander...

Als Klimastreik kritisieren wir dieses Gesetz. Mit der im CO2-Gesetz festgelegten Zielsetzung ist das 1.5°C-Ziel des Pariser Abkommen nicht erreichbar, wie Reto Knutti im 10vor10 sagt. Wir fordern netto null Emissionen ohne Kompensationstechnologien bis 2030, nicht 2050! So bestätigte kürzlich Thomas Stocker, Präsident des Oeschger Zentrums für Klimaforschung an der Universität Bern, das die Forderung nach netto null Emissionen bis 2030 richtig ist.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass der grössste Schweizer Klimasünder - der Finanzplatz - vom Gesetz praktisch ausgenommen ist. Der Schweiz Finanzplatz stösst das 20-fache der Schweizer Territorial-Emissionen oder 2% der globalen Emissionen aus Es gibt keine griffigen Massnahmen, um die Finanzierung von klimaschädlichen Projekten zu stoppen. Zudem sind die Massnahmen nicht klimagerecht, die Massnahmen müssten stärker sozial abgefedert sein und Verursacher*innen wie Credit Suisse, Lonza, LafargeHolcim und weitere müssten viel stärker in die Pflicht genommen werden. Losgelöst von der Referendumsfrage sind wir uns also einig: Dieses Gesetz ist ungenügend!

Die Frage des Referendums

Sowohl in den einzelnen Regionen wie auch auf schweizweiter Ebene wurde die Frage des Referendums lange diskutiert. Schlussendlich wurde entschieden, dass der Klimastreik Schweiz das Referendum national nicht ergreift. Die Regionen waren in ihren Entscheidungen schon immer unabhängig. Deshalb liegt die Kompetenz in dieser Frage auch bei ihnen.

Einige Regionen haben aufgrund dessen das Referendum lanciert (es sind 6 kantonale Strukturen, darunter Waadt, Genf, Neuenburg, Jura, Wallis und Berner Jura). Für sie ist das vorliegende CO2-Gesetz der falsche Weg, weil es eine Lösung der Klimakrise vortäusche. Ausserdem bitte das Gesetz nicht diejenigen zur Kasse, welche an der Quelle der Emissionen sitzen, sondern würde wieder die Konsument*innen in die Pflicht nehmen. Das sei nicht klimagerecht.

Die restlichen Regionalgruppen wie Aargau, Appenzell, Basel, Bern, Freiburg, Glarus, Graubünden, Oberaargau, Schaffhausen, St. Gallen, Tessin, Winterthur, Zentralschweiz, Zürich und viele weitere Regionalgruppen werden sich nicht am Referendum beteiligen, denn sie wollen diesen kleinen Fortschritt nicht aktiv verhindern. Sie werden sich stattdessen auf Projekte wie den Strike for Future fokussieren.

Zum Abschluss: trotz allen Diskussionen und den unterschiedlichen Strategie-Vorstellungen stehen wir als Klimastreikbewegung nach wie vor zusammen. Auch wenn die Medien über eine angebliche Spaltung schreiben, haben wir das gleiche Endziel - eine lebenswerte, gerechte Welt für alle. Wir sind uns einig: Das neue CO2-Gesetz wird uns beim Erreichen dieses Vorhabens nicht sonderlich weiterhelfen.

Ein klares Ja zum neuen CO2-Gesetz

Das neue CO2-Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ein möglichst deutliches Ja am 13. Juni 2021 bietet die besten Voraussetzungen für weiter-gehende Massnahmen gegen gefährliche Klimaerhitzung.

Die Erdöl-Lobby, unterstützt von der SVP, hat das Referen-dum gegen das neue CO₂-Gesetz am 12.01.2021 eingereicht.

Die Autoverkäufer und die Ölindustrie, in deren Verbänden die SVP stark vertreten ist, begründen dies mit negativen Auswirkungen für den Mittelstand. In Wahrheit geht es um ihre eigenen Wirtschafts-interessen, die ihnen offenbar wichtiger sind als der Erhalt der Lebensgrund-lagen. Indem das neue CO₂-Gesetz wichtige Verursacher der Klimakrise wie den Flug- und Autoverkehr verteuert, trägt es zu globaler Klimagerechtigkeit bei.

Das Gesetz ist somit ein erster Schritt in die richtige Richtung. Es stellt die Weichen für wesentlich effektivere Klimaschutz-massnahmen. Als breite Allianz der Zivilgesellschaft werden wir uns in der Referendumsabstimmung und darüber hinaus für die Ziele des Pariser Klimaab-kommens entschieden engagieren!

VOM KLIMASTREIK ZUR KLIMABEWEGUNG

AKTIONSTAG 21. MAI 2021

Am Aktionstag im Frühling wird, sofern es die Situation erlaubt, eine zentrale Demonstration in Chur stattfinden. Den ganzen Tag über werden ausserdem dezentral organisierte, lokale Aktionen durchgeführt. Dies können Demonstrationen, Diskussionen, gemeinsamer Austausch bei einem Mittagessen, konkrete Projekte usw. sein. Diese Aktionen werden von lokalen Organisationen und den Klimagruppen organisiert. Ziel ist es, möglichst viele Menschen vor Ort einzubinden und sie zu motivieren, selbst in der Klimabewegung aktiv zu werden.