Wenn wir ehrlich sind, haben wir den Kampf längst verloren: Wir werden den Klimawandel nicht mehr aufhalten und mit drastischen Umbrüchen leben müssen. Gert Scobel diskutiert mit Gästen.
Sir David Attenborough gestaltet seine BBC Doku als mitreißenden Weckruf. Mit zahlreichen Wissenschaft-lern belegt er die Fakten rund um die Folgen des Klimawandels und was dagegen unternommen werden kann.
Hitze, Dürre, Stürme und Fluten – das Wetter scheint weltweit wild geworden zu sein. Was sind die Ursachen? Nur wissenschaftliche Fakten geben das Rüstzeug für ein verantwortungsvolles Handeln in der Zukunft.
23.03.2021
Die LSVA sei kein Verdienst des Bundesrats oder des Parlaments, sondern des Volkes, hat alt Bundesrat Moritz Leuenberger, Schweizer Verkehrsminister von 1995 bis 2010, stets betont. Sein Rückblick auf 20 Jahre LSVA verrät grossen Stolz auf eine Abgabe, die sich europaweit als wegweisend erwiesen hat.
Ohne LSVA keine NEAT, also kein Gotthardbasis-, kein Ceneri- und kein Lötschbergtunnel. Ohne LSVA keine bilateralen Verträge mit der EU, keine Personenfreizügigkeit, kein Forschungsabkommen, keines über wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit. Und: Ohne LSVA würden heute wohl bis zu einer Million europäische Lastwagen jährlich die Schweiz queren. Für einmal ist das Wort angebracht: Die LSVA ist systemrelevant. Für unsere Umwelt- und Verkehrspolitik, für unsere Stellung in Europa.
Dieses System strebt die Kostenwahrheit des Schwerverkehrs an, garantiert die Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene und ermöglicht, das Ziel des Alpenschutzes zu erreichen. Nur dank der Erträge aus der LSVA konnten Bahn 2000, die NEAT mit den beiden Basistunneln finanziert werden. Die LSVA, abgestuft nach dem Schadstoffausstoss der Lastwagen, hat auch erreicht, dass diese bereits merklich sauberer hergestellt werden.
Alle bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU sind miteinander verbunden. Keiner kann ohne den anderen bestehen. Das Landverkehrsabkommen war das umstrittenste von ihnen, und zwar wegen der LSVA. Die EU wollte zunächst die «freie Wahl der Verkehrsmittel», was heisst, sie wollte keinerlei direkten oder indirekten Zwang akzeptieren, Güter auf der Schiene statt auf der Strasse zu transportieren. Erst ein aussenpolitischer Verhandlungsmarathon führte zu einem Durchbruch.
Innenpolitisch blieb die LSVA umstritten. Sie wurde in einer eidgenössischen Volksabstimmung beschlossen, in der all diese Zusammenhänge zur Diskussion standen. Gegen jedes einzelne Element gab es Gegner, ob dies nun die Streckenführung der NEAT, die Belastung des Schwerverkehrs oder die bilateralen Verträge mit der EU als solche betraf. Und dennoch: Am Tag nach der erfolgreichen Volksabstimmung wurde die LSVA von allen akzeptiert und nicht mehr hintertrieben, wie bei MAUT-Projekten in unseren Nachbarländern.