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Luisa Neubauer, geboren 1996 in Hamburg, ist eine der Mitorganisator:innen von Fridays for Future und in den Medien die prominenteste Vertreterin der deutschen Bewegung. 2018 lernte sie bei der UN-Klimakonferenz die schwedische Schülerin Greta Thunberg kennen und startete zusammen mit anderen Aktivist:innen die Bewegung in Deutschland. Seitdem traf Luisa Neubauer diverse Staats- und Regie-rungschefs, und nahm an der Weltklimakonferenz in Madrid und dem Weltwirt-schaftsforum in Davos teil.

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Gletscher-Initiative: Weg frei für indirekten Gegenvorschlag mit wirksamen Klimaschutz-Massnahmen

16.11.2021

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) hat beschlossen, der UREK-N zu folgen und einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative auszuarbeiten. Die Initiantinnen und Initianten freuen sich über den Entscheid, fordern aber gleichzeitig einen Gegenvorschlag mit wirksamen Klimaschutz-Massnahmen, welche den neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen gerecht werden.

Die Zeit drängt, deshalb braucht die Schweiz so schnell wie möglich verbindliche und wirksame Klimaschutz-Massnahmen. Entsprechend begrüssen die Initiantinnen und Initianten einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. Eine Delegation nahm an der Sitzung der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) teil, nachdem sie die Gletscher-Initiative im Oktober bereits in der UREK-N vorgestellt hatten. Rosmarie Quadranti, alt Nationalrätin der BDP, und Michèle Andermatt, Politik-Verantwortliche der Gletscher-Initiative, nahmen zur Kommissionsinitiative aus der UREK-N Stellung und forderten die Parlamentarier:innen auf, bei der Ausarbeitung des indirekten Gegenvorschlages wirksame Massnahmen in den Entwurf aufzunehmen.

Die Anforderungen an den indirekten Gegenvorschlag

Die Kommissionsinitiative – die Vorlage für den Gesetzesentwurf – sieht vor, die Nutzung fossiler Energieträger soweit zu reduzieren, wie es «wirtschaftlich tragbar» ist. Die Initiantinnen und Initianten verlangen, dass dieses Kriterium klar und eng definiert wird. Für die gemeinsame Bewältigung der Klimakrise braucht es konkrete Rahmenbedingungen und Verbindlichkeiten auch für die Wirtschaft. Mittelfristig muss das Ziel der Ausstieg aus den fossilen Energien sein. Ausnahmen darf es nur geben, wo der Ausstieg in einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung nicht tragbar wäre. Das heisst: Der Nutzen daraus, dass man im Ausnahmefall weiterhin fossile Brenn- und Treibstoffe verbrennt, müsste grösser sein als die externen Kosten, die dabei anfallen. Diese umfassen die Kosten, das anfallende CO2 wieder aus der Atmosphäre zu entfernen und sicher zu entsorgen, aber beispielsweise auch Gesundheitskosten der Luftverschmutzung durch die Verbrennung der fossilen Brenn- und Treibstoffe.

Für einen wirksamen Klimaschutz braucht es im Gegenvorschlag zudem verbindliche Zwischenziele im Einklang mit den neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen. Die Initiantinnen und Initianten erwarten die Ausarbeitung wirksamer Massnahmen, welche diesen Zwischenzielen gerecht werden. Denn entscheidend für das Klima ist, wie viele Emissionen bis zum Erreichen des Netto-Null-Ziels insgesamt noch anfallen.

Die Unterstützung der Gletscher-Initiative ist breit und stark

Die Sympathie für die Gletscher-Initiative ist gross: In der ganzen Schweiz hängen bereits über 25’000 Fahnen. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, ob die Parlamentarier:innen die Klimakrise ernst nehmen. Die Unterstützer:innen der Initiative wie auch der Verein Klimaschutz Schweiz erwarten einen Gegenvorschlag, welcher den neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen gerecht wird.

Für Fragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:

Sophie Fürst, Kampagnenleiterin Gletscher-Initiative, sophie.fuerst@klimaschutz-schweiz.ch oder 079 321 88 74
Michèle Andermatt, Verantwortliche Politik Gletscher-Initiative, michele.andermatt@klimaschutz-schweiz.ch oder 079 671 28 54

Wo stehen wir mit der Gletscher-Initiative?

Wir haben gute Nachrichten! Der indirekte Gegenvor-schlag wurde am 15.06.22 vom Nationalrat angenom-men und auch nicht verwäs-sert. Als nächstes stimmt der Ständerat im September über den Gegenvorschlag ab. Wir erwarten rasches Vorgehen, punktuelle Verbesserungen und keinerlei Abschwächun-gen des Gesetzestextes.

09.09.2022 Klima-demo in Chur

«Die Energiewende ist ein wichtiger Schritt zum 1.5°-Ziel. Doch auch in anderen Sektoren muss dringend gehandelt werden», sagt Gabriel Reiber, Mitglied des Organisationskomitees. Aus diesem Grund plant die Organisation am 9. Septem-ber bereits die nächste Kundgebung, an der sie den Verkehrssektor genauer unter die Lupe nehmen will.

In der Schweiz beträgt der Solarenergieanteil am sonst noch stark von Erdöl und Gas abhängigen Gesamtenergie-verbrauch nur 1.5%. Und das, obwohl Solaranlagen an vielen Orten realisierbar wären. So verfehlen wir unsere Klimaziele – und verheizen uns buchstäblich unsere Zukunft.

System Change Bericht

Angesichts der aktuellen Wirtschaft, die ökologische und soziale Krisen verur-sacht, ist es höchste Zeit, sich ein neues System auszuden-ken. Die Gruppe "system change" arbeitet seit Monaten an der Formulie-rung von Vorschlägen für eine konkrete, ökologische und demokratische Alternative zum aktuellen Wirtschaftsmodell. Diese Arbeit hat zu einem Bericht geführt, in dem Ideen für aktuelle Alternativen detailliert beschrieben werden.