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Olympische Spiele: Volk soll über Unterstützung abstimmen können

08.06.2021

Falls der Bund Olympische Spiele in der Schweiz unterstützt, sollen sich die Stimmberechtigten dazu äussern können. Der Nationalrat will das Sportförderungsgesetz entsprechend anpassen.

(sda) Mit 131 zu 56 Stimmen gab er am Dienstag einer parlamentarischen Initiative aus der SP-Fraktion Folge. Diese verlangt konkret, dass die Unterstützung von Olympischen Spielen durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt wird.

Die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) unterstützte das Anliegen. Es sei "essentiell, Grossanlässe wie Olympische Spiele demokratisch zu legitimieren". Die Spielregeln sollten jetzt angepasst werden, da kein konkretes Projekt vorliege, sagte Sprecherin Sandra Locher Benguerel (SP/GR).

Eine Minderheit um Christian Wasserfallen (FDP/BE) wollte die Initiative ablehnen. "Es gibt ja kein Projekt, da kann man auch über nichts abstimmen", sagte er. Ein Bundesbeschluss zu Olympischen Spielen könne so gestaltet werden, dass er referendumsfähig sei. Auch sollten solche Bestimmungen nicht auf Olympische Spiele beschränkt werden, wie das die Initiative wolle.

Vorlagen für die Unterstützung von Olympischen Spielen scheiterten immer wieder an der Urne. Allein in den vergangenen 20 Jahren lehnten die Stimmberechtigten in den Kantonen Bern, Graubünden und Wallis Projekte für Spiele ab.

Zur Durchführung der Winterspiele im Wallis im Jahr 2006 sagten die Stimmberechtigten im Wallis zwar Ja. Doch das Internationale Olympische Komitee wählte dann Turin (I) als Austragungsort. Erst zwei Mal sind in der Schweiz Olympische Spiele ausgetragen worden, im Winter 1928 und 1948 in St. Moritz.

Der Nationalrat bestellte mit einem Postulat zudem einen Bericht mit erforderlichen rechtlichen Anpassungen, damit die Bevölkerung und das Parlament mehr Mitsprachemöglichkeiten haben bei der Organisation und Unterstützung von Grossanlässen wie Olympischen Spielen. Zum Vorstoss sagte der Nationalrat mit 120 zu 61 Stimmen Ja.

Der Bundesrat lehnte das Postulat ab. Die Rechtsgrundlagen für die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung seien vorhanden, sagte Sportministerin Viola Amherd. Der verlangte Bericht sei nicht nötig.

Die parlamentarische Initiative geht nun an den Ständerat. Dessen vorberatenden Kommission hat das Anliegen bisher nicht unterstützt.

21.3022 Postulat WBK-N

Mitsprache bei Olympischen Spielen und anderen Mega-Events

18.445 Parlamentarische Initiative Semadeni Silva

Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund

Wandernd begreifen, was Klimawandel bedeutet

Das Projekt «Klimaspuren» ist eine öffentliche Wanderung durch die Schweiz. Jede und jeder kann mitwandern und erfahren, wie sich die steigenden Temperaturen konkret auswirken und wie findige Menschen die Erhitzung des Klimas stoppen wollen. Klimaspuren dauert vom 1. Juni bis zum 12. Juli 2021 und umfasst gut 50 Ortstermine.

Herausforderungen des Klimawandels

Reto Knutti ist Professor für Klimaphysik an der ETH Zürich und einer der Leit-autoren beim Vierten und Fünften Sachstandsbericht des IPCC. Knutti präsentiert seine Berechnungen und Zukunftsprognosen kompe-tent und ohne Alarmismus, besorgniserregend sind sie alleweil.