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Artensterben - die Fakten

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Leben mit dem Klimawandel

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Olympische Spiele: Volk soll über Unterstützung abstimmen können

08.06.2021

Falls der Bund Olympische Spiele in der Schweiz unterstützt, sollen sich die Stimmberechtigten dazu äussern können. Der Nationalrat will das Sportförderungsgesetz entsprechend anpassen.

(sda) Mit 131 zu 56 Stimmen gab er am Dienstag einer parlamentarischen Initiative aus der SP-Fraktion Folge. Diese verlangt konkret, dass die Unterstützung von Olympischen Spielen durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt wird.

Die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) unterstützte das Anliegen. Es sei "essentiell, Grossanlässe wie Olympische Spiele demokratisch zu legitimieren". Die Spielregeln sollten jetzt angepasst werden, da kein konkretes Projekt vorliege, sagte Sprecherin Sandra Locher Benguerel (SP/GR).

Eine Minderheit um Christian Wasserfallen (FDP/BE) wollte die Initiative ablehnen. "Es gibt ja kein Projekt, da kann man auch über nichts abstimmen", sagte er. Ein Bundesbeschluss zu Olympischen Spielen könne so gestaltet werden, dass er referendumsfähig sei. Auch sollten solche Bestimmungen nicht auf Olympische Spiele beschränkt werden, wie das die Initiative wolle.

Vorlagen für die Unterstützung von Olympischen Spielen scheiterten immer wieder an der Urne. Allein in den vergangenen 20 Jahren lehnten die Stimmberechtigten in den Kantonen Bern, Graubünden und Wallis Projekte für Spiele ab.

Zur Durchführung der Winterspiele im Wallis im Jahr 2006 sagten die Stimmberechtigten im Wallis zwar Ja. Doch das Internationale Olympische Komitee wählte dann Turin (I) als Austragungsort. Erst zwei Mal sind in der Schweiz Olympische Spiele ausgetragen worden, im Winter 1928 und 1948 in St. Moritz.

Der Nationalrat bestellte mit einem Postulat zudem einen Bericht mit erforderlichen rechtlichen Anpassungen, damit die Bevölkerung und das Parlament mehr Mitsprachemöglichkeiten haben bei der Organisation und Unterstützung von Grossanlässen wie Olympischen Spielen. Zum Vorstoss sagte der Nationalrat mit 120 zu 61 Stimmen Ja.

Der Bundesrat lehnte das Postulat ab. Die Rechtsgrundlagen für die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung seien vorhanden, sagte Sportministerin Viola Amherd. Der verlangte Bericht sei nicht nötig.

Die parlamentarische Initiative geht nun an den Ständerat. Dessen vorberatenden Kommission hat das Anliegen bisher nicht unterstützt.

21.3022 Postulat WBK-N

Mitsprache bei Olympischen Spielen und anderen Mega-Events

18.445 Parlamentarische Initiative Semadeni Silva

Fakultatives Referendum für die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund

Klimastreik Graubünden

Klimasamstag am 25.09.2021 in Chur

Am 25.09.2021 findet in Chur auf dem Alexanderplatz der Klimasamstag statt. Mit verschiedenen Ständen und Aktionen machen wir auf die Klimakrise aufmerksam. Am Mittag wird Essen aus Foodwaste zubereitet. Um 14.00 Uhr gibt es eine grosse Demo durch Chur und danach lassen wir den Tag mit Musik und Kuchen ausklingen.

Cargovelo-Verleih für Chur

Mit dem Velo zum Grossein-kauf, zur Entsorgung oder auf den Familienausflug: Ab sofort kein Problem mehr. Aktuell startet in Chur der erste Cargovelo-Verleih. Beim Planaterra 11 kann man ein Cargovelo, verschiedene Anhänger und Zubehör mieten.

Wandernd begreifen, was Klimawandel bedeutet

Vom 1. Juni bis 12. Juli 2021 ist Klimaspuren von Grau-bünden quer durch die Schweiz an den Lac Leman gewandert. 600 Gäste haben die Gruppe, die die Expedi-tion vorbereitet und geführt hat, einen oder mehrere Tage begleitet. Klimaspuren ist 670 Kilometer in 42 Etappen gewandert und hat am Weg-rand 73 Orte des Protestes und Spielräume für mehr Klimaschutz besucht. In Genf angekommen, zieht Klima-spuren ein erstes Fazit in 12 Schritten.